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Corona-News am Sonntag Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kritisiert neues Inzidenz-Ziel

Das Ziel von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern irritiere die Menschen, findet Ministerpräsident Daniel Günther. Und: Italien stoppt geplante Öffnung der Skigebiete. Der Tag im Überblick.
Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, mit Maske im Plenarsaal des Landtags

Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, mit Maske im Plenarsaal des Landtags

Foto: Axel Heimken / dpa

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+++ Ministerpräsident Günther: Neues Inzidenz-Ziel von 35 irritiert die Menschen +++

21.52 Uhr: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat deutliche Kritik an den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern geübt. So habe es seitens des Bundes zu wenig Vorschläge für eine Öffnungsstrategie gegeben. Das Erstellen eines Perspektivplans habe das Gremium »nicht so hinbekommen, wie viele Menschen das von uns erwartet haben«, sagte er der «Welt». Darüber hinaus sei es nicht hilfreich gewesen, mit der Zahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen ein neues Ziel zu setzen. »Wenn wir ständig neue Dinge beschließen und erklären müssen, wie jetzt die Zahl 35 als neues Inzidenz-Ziel, dann irritiert das die Menschen mehr, als dass dies Perspektive schafft.«

Kritik übte er auch am Ausbleiben der Hilfszahlungen für vom Corona-Lockdown betroffene Unternehmen. »Wenn es einen Anlass dafür gibt, dass die Akzeptanz der Corona-Politik gerade in der Wirtschaft so rapide sinkt, dann liegt es sicher vor allem daran, dass zugesagte Ausgleichsgelder nach wie vor nicht fließen.« Diese Verzögerungen können man niemandem erklären. »Sie sind auch nicht zu entschuldigen.« Es gebe zwar feste Zusagen, dass die Zahlungen in den kommenden Tagen beginnen. »Aber nach allen Erfahrungen, die wir bisher gemacht haben, messe ich den Bund in diesem Punkt mittlerweile nur noch an seinen Taten und nicht an seinen Worten.«

Anders als zu Tschechien und Österreich soll es laut Günther im Norden keine Grenzkontrollen geben – an der Grenze zu Dänemark sei ein solcher Schritt nicht nötig. Dort gebe es auf beiden Seiten strenge Regeln und einen ständigen Austausch mit den dänischen Behörden. »Das funktioniert gut.«

Scholz: Impfungen sollten auch bei Haus- und Betriebsärzten möglich sein

22.58 Uhr: »Ich möchte nicht erleben, dass wir plötzlich Millionen Impfdosen haben, die nicht verimpft werden«, sagt Vize-Kanzler Olaf Scholz in der ARD. »Das müssen wir auf jeden Fall verhindern.« Deswegen sollten auch Haus- und Betriebsärzte bei der Impfung von Menschen einbezogen werden.

Söder: Ohne Mutationsausbreitung werden Einschränkungen schnell fallen

22.02 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt in der ARD, es werde »sehr schnell Öffnungsschritte« geben, sollten sich die Corona-Mutationen nicht stark in Deutschland ausbreiten. Die neue Koppelung für Öffnungen von Unternehmen an eine niedrigere Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche sei als Puffer gegen Mutationen gedacht gewesen. Sollten sich die Mutationen allerdings in der Fläche ausbreiten, würden sich viele Pläne nach hinten verschieben.

Studie: Impfstoff von Biontech/Pfizer »extrem effektiv«

20.45 Uhr: Der Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist einer israelischen Studie zufolge »extrem effektiv«. Die Gesundheitsorganisation Clalit erklärt, die Corona-Infektionen, bei denen Symptome auftreten, seien nach der der Verabreichung von zwei Impfstoff-Einheiten um 92 Prozent gesunken. Dies habe eine Auswertung unter 600.000 Personen ergeben. Zwar hätten schon klinische Studien eine hohe Wirksamkeit des Vakzins gezeigt. Jetzt sehe man aber, dass dies auch »in der realen Welt« so sei.

Tagestourismus nach Usedom untersagt

20.16 Uhr: Das sonnige Wetter hat Hunderte Ausflügler an die Ostseeküste der Insel Usedom gelockt. Knapp 200 Fahrzeuge mussten am Sonntag aber wieder umkehren. Wie ein Polizeisprecher erklärte, hatten die Beamten wegen der immer noch hohen Infektionszahlen in der Region Kontrollen an den Inselzufahrten in Wolgast und bei Anklam eingerichtet. In Vorpommern-Greifswald liegt der Wochen-Wert bei 185 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Usedom, die zweitgrößte Insel Deutschlands, hat nur zwei Zufahrten: An der Bundesstraße 110 über die Zecheriner Brücke sowie über die B111 bei Wolgast. Die knapp 200 Autofahrer mussten wieder umkehren.

Italien stoppt Öffnung der Skigebiete

19.40 Uhr: Einen Tag vor der geplanten Öffnung vieler Skiregionen in Italien hat die Regierung in Rom den Start der Aktivitäten wieder gestoppt. Gesundheitsminister Roberto Speranza verlängerte am Sonntag das bestehende Wintersport-Verbot für Freizeitsportler. Als Grund nannte Speranza in seiner Anordnung erhöhte Risiken durch neue Virusvarianten.

Zuvor hatten Virologen die anstehenden Öffnungen scharf kritisiert. Das Expertengremium, das die Regierung berät, hatte laut der Nachrichtenagentur Ansa gegen den Schritt votiert.

Die Regierung hatte ursprünglich festgelegt, dass der Skibetrieb in den sogenannten Gelben Zonen des Landes, wo das Coronarisiko als mäßig gilt, ab dem 15. Februar wieder losgehen darf. Gelb sind unter anderem die Lombardei, das Aosta-Tal und Venetien. Diese Erlaubnis ist mit dem nun verlängerten Verbot kassiert worden.

In Roten und Orangen Zonen hätten die Lifte auf jeden Fall weiter stillstehen müssen. Dazu gehören Ligurien, das Trentino und Südtirol.

Italiens Skigebiete hatten Anfang des Winters zum Schutz vor dem Coronavirus gar nicht öffnen dürfen. Wo der Wintersport jetzt starten könnte, soll es nur eine begrenzte Anzahl von Skipässen geben. Die Lifte sollen mit 30 Prozent ihrer stündlichen Kapazität fahren.

Müller verspricht Stufenplan

19.35 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Vorlage eines Stufenplans für Öffnungsschritte versprochen. Ausgehend von den Erfolgen der vergangenen sieben Wochen »muss es ein weiteres stufenweises Vorgehen geben, an dem man sich auch langfristig orientieren kann«, sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung »Berlin direkt«. Auf die Frage, ob er versprechen könne, dass bis zum Bund-Länder-Treffen am 3. März ein solcher Plan vorliege, antwortete er: »Da bin ich mir ganz sicher.«

Angesprochen auf die Aussage von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), dass in diesem kein Osterurlaub möglich sein werde, sagte Müller: »Das teile ich so pauschal nicht. Und ich glaube, es ist auch verfrüht, das so festzulegen.« Man habe es in den letzten sechs, sieben Wochen geschafft, doch um 100 Punkte runterzukommen. »Warum soll es uns nicht jetzt gelingen, in den nächsten sechs, sieben Wochen bis Ostern noch einmal 30 Punkte runterzukommen. Und damit ja doch viel mehr Freiheit und Normalität zurückzugewinnen.«

Haseloff gegen Verzicht auf Oster-Urlaub

18.09 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff schließt sich der Forderung seines sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (beide CDU) nach einem Verzicht auf Osterurlaub nicht an. Haseloff plädierte in der ARD für ein abgestuftes Vorgehen je nach Inzidenzwert. Man könne zunächst Urlaub im eigenen Land in Ferienwohnungen zulassen. »Man muss nicht gleich die gesamte Branche aufmachen. Man muss auch nicht bundes- und europaweit wieder alles fallen lassen.«

Köln: Viele Corona-Verstöße im Karneval

17.59 Uhr: Der Ordnungsdienst in Köln hat am Karnevalswochenende viele Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung geahndet. »Man hatte das Gefühl, es ist Hochsommer, und wir fahren ohne Verschnaufpause von Veranstaltung zu Veranstaltung«, zitierte die Stadt einen Mitarbeiter.

Allein am Samstag seien 24 verbotene Zusammenkünfte im privaten Raum, darunter auch Partys, aufgelöst worden. Auf 111 Personen komme ein Bußgeldverfahren zu. Auch im öffentlichen Raum seien Verstöße gegen das Ansammlungs- und Kontaktverbot geahndet worden. Das Bußgeld betrage in beiden Fällen pro Person 250 Euro.

Wie Corona-konformer Karneval aussehen kann, zeigt dieses Video:

DER SPIEGEL

Skivergnügen und Schlägereien in Polens Wintersportgebieten

17.45 Uhr: In Polen haben am Wochenende tausende Menschen die Öffnung der Wintersportgebiete genutzt. In der Stadt Zakopane und auf den Skipisten in deren Umgebung, dem größten Wintersportgebiet des Landes, herrschte Hochbetrieb. Während sich viele begeistert ins Skivergnügen stürzten, kam es nach Polizeiangaben auch zu Schlägereien, zudem wurden Geschäfte beschädigt und ein Auto brannte aus. »Ich kann mich nicht erinnern, dass Situation schon mal so aggressiv war«, sagte ein Polizeisprecher dem Sender TVN 24.

Das Land hatte am Freitag die Skipisten für eine zweiwöchige Testphase freigegeben, auch Hotels, Kinos und Theater dürfen bis zu einer Auslastung von 50 Prozent wieder öffnen. In Zakopane gastiert zudem am Wochenende der Skisprung-Weltcup.

Die Behörden hatten gewarnt, dass wieder strengere Maßnahmen folgen, sollten die Infektionszahlen aufgrund der Missachtung von Abstandsregeln zunehmen. Restaurants dürfen weiterhin nur Essen zum Mitnehmen anbieten, es gilt Maskenpflicht.

Zuschauer auf dem Gelände des Skisprung-Wettkampfs in Zakopane

Zuschauer auf dem Gelände des Skisprung-Wettkampfs in Zakopane

Foto:

JANEK SKARZYNSKI / AFP

Tschechien verhängt für 14 Tage neuen Notstand

17.25 Uhr: Tschechien verhängt wegen der dramatisch hohen Corona-Infektionszahlen nun doch erneut einen Notstand. Er gelte von Montag an für 14 Tage, teilte die Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Andrej Babis am Sonntag mit. Man entspreche damit einer Bitte der Vertreter aller 14 Verwaltungsregionen, einschließlich der Hauptstadt Prag. Seit Beginn der Pandemie gab es in dem Land mit gut zehn Millionen Einwohnern mehr als eine Million bestätigte Corona-Infektionen und 18.143 Todesfälle.

Der Ausnahmezustand sollte eigentlich in der Nacht zum Montag auslaufen. Mit ihrer Entscheidung stellt sich die Regierung gegen den Willen des Parlaments, das eine Verlängerung des seit Oktober geltenden Notstands am Donnerstag abgelehnt hatte. Die Entscheidung könnte vor dem Verfassungsgericht landen. Der Präsident des Senats, Milos Vystrcil, hatte ausdrücklich davor gewarnt, »die Kontrolltätigkeit des Parlaments auszuhöhlen«.

An den aktuellen Notstand sind zahlreiche Maßnahmen geknüpft wie Ausgangsbeschränkungen. Geschäfte des nicht-alltäglichen Bedarfs, Restaurants und Hotels sind geschlossen. Für Ausländer gilt ein weitgehender Einreisestopp. Drei Corona-Hotspots im Westen und Norden Tschechiens sind von der Außenwelt isoliert. Sorgen bereitet den Behörden die ansteckendere britische Virusvariante. Deutschland hat Tschechien zum sogenannten Virusvariantengebiet erklärt und vorübergehend stationäre Grenzkontrollen wieder eingeführt.

Klinik in Rottweil nach Häufung von Corona-Infektionen abgeschottet

17.03 Uhr: In einem Krankenhaus im baden-württembergischen Rottweil haben sich zahlreiche Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert. Das Ordnungsamt ordnete deshalb nach Angaben der Klinik am Freitag die sogenannte Absonderung an. Für Mitarbeiter, die selbst nicht infiziert sind, heißt das: Sie gelten als Kontaktpersonen der Kategorie 1, dürfen nur noch zwischen ihrem Wohnort und der Arbeit pendeln und müssen sich zu Hause von ihren Familien fernhalten, wie die Helios Klinik erklärte. Auch alle stationären Patienten wurden als Kontaktpersonen dieser Kategorie eingestuft.

Externe dürfen das Krankenhaus nicht mehr betreten. Ausgenommen sind den Angaben zufolge die eingemieteten Praxen, die Dialyse und medizinische Notfälle sowie Schwangere, deren Begleitpersonen zur Geburt und Angehörige von Sterbenden.

Laut Mitteilung sind inzwischen 55 Beschäftigte aus verschiedenen Berufsgruppen und zwei Patienten positiv getestet worden. Zuvor hatten mehrere Medien über den Corona-Ausbruch in der Klinik berichtet.

Ethikratsvorsitzende befürwortet Sanktionen gegen Impf-Vordrängler

17.00 Uhr: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, befürwortet Sanktionen gegen Impf-Vordrängler. Verstöße gegen die rechtlich festgelegte Reihenfolge beim Impfen gegen das Coronavirus zerstörten »das Vertrauen in das ganze Vorgehen«, sagte Buyx der Sendung »ZDF heute« am Sonntag.

»Die Priorisierung ist ja keine Bitte. Die Impfverordnung ist geltendes Recht in den Ländern«, betonte sie. »Und wenn die eklatant verletzt wird, ist es eine gute Idee, auch über Sanktionen nachzudenken.«

Buyx forderte zugleich einen Mechanismus, der den Umgang mit übrig gebliebenen Impfdosen regelt. Es dürfe keine Impfdosis verschenkt werden. »Aber es muss wirklich auch nachgewiesen werden können, dass man sich sehr bemüht hat, das innerhalb der Priorisierungsgruppen zu machen.« Für denkbar hält die Ethikratsvorsitzende eine »Telefonkaskaden-Liste«, auf der Einrichtungen stehen wie Polizei oder die Feuerwehr. Diese könnten dann angerufen und kurzfristig übrig gebliebene Dosen verimpft werden.

Zuletzt hatten sich Fälle gehäuft, bei denen Menschen geimpft wurden, die laut der Priorisierungsliste noch gar nicht an der Reihe waren. Dazu zählen Landräte, Bürgermeister, ein Bischof oder Polizisten. Als Grund wurde unter anderem angegeben, der Impfstoff sei übrig gewesen oder es habe sich um einen Testlauf gehandelt.

Bayern-Trainer Flick schimpft über Corona-Experten

16.38 Uhr: Eigentlich hätte Bayern-Trainer Hans-Dieter Flick nach dem Gewinn der Klub-WM allen Grund zu guter Laune. Doch die Kritik an der Reise nach Katar ist ihm offenbar nahe gegangen. Lesen Sie hier mehr dazu.

Erster Corona-Todesfall in Vietnam seit fünf Monaten

16.34 Uhr: In Vietnam ist erstmals seit fünf Monaten wieder ein Todesfall in Verbindung mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Ein 53-jähriger Japaner, der in einem Wohnblock in Hanoi starb, sei positiv auf das Virus getestet worden, teilten die Behörden am Sonntag mit. Das Gebäude wurde abgeriegelt, Bewohner und Verwaltungspersonal isoliert.

Das südostasiatische Land mit fast 100 Millionen Einwohnern war bisher dank extrem strikter Maßnahmen mit sehr niedrigen Fallzahlen durch die Pandemie gekommen. Nach offiziellen Angaben wurden bisher 2228 Fälle und 36 Tote registriert.

Allerdings gab es Ende Januar einen größeren Ausbruch mit inzwischen über 600 Fällen. Dabei wurde den Behörden zufolge auch die ansteckendere, zunächst in Großbritannien festgestellte Variante des Erregers nachgewiesen. Der jüngste Todesfall fällt mit dem Neujahrsfest zusammen, das Vietnam nach dem Mondkalender feiert.

Spahn zu schärferen Einreiseregeln: »Wir mussten reagieren«

16.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die schärferen Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Österreich verteidigt. »Wir müssen unseren Landkreisen in der Grenzregion die Möglichkeit geben, zur Ruhe zu kommen«, sagte Spahn der »Süddeutschen Zeitung«. Er selbst sei sechs Kilometer von den Niederlanden entfernt aufgewachsen und wisse ein grenzoffenes Europa zu schätzen. »Aber es gibt Momente in einer Pandemie, in denen man solche Entscheidungen zur Sicherheit und Gesundheit aller treffen muss.«

Zur Kritik der EU-Kommission an Grenzkontrollen sagte Spahn, es sei richtig, dass der freie Personen- und der freie Warenverkehr »konstitutive Elemente der EU« seien. »Der Kampf gegen das gehäufte Auftreten gefährlicher Mutationen an der Grenze erfordert nun aber vorübergehend diese einschneidende Maßnahme. Und das EU-Recht sieht genau solche Ausnahmen ja auch vor.«

Es gehe bei den Einreiseregeln auch nicht darum, Haltungsnoten für Nachbarländer zu verteilen, sondern konstruktiv mit der Situation umzugehen. »Und die ist leider in Tschechien, aber auch in der Slowakei und in Tirol aus dem Ruder gelaufen. Wir mussten reagieren«, sagte Spahn.

Paarberater über Liebe im Lockdown: »Es ist schwer, in den erotischen Raum zu wechseln«

16.23 Uhr: Am Valentinstag ist Romantik angesagt. Therapeut Eric Hegmann sagt, wie man sich die auch in Corona-Zeiten erhält – und warum die Bedingungen für Singles derzeit gut sind. Lesen Sie hier das gesamte Interview:

China und USA streiten um Daten zu ersten Corona-Fällen

16.17 Uhr: Um die WHO-Mission in Wuhan ist ein weltweiter Streit entbrannt. Hält China wichtige Informationen zum Ursprung des Coronavirus zurück – oder haben Medien Zitate von Forschern falsch wiedergegeben? Lesen Sie hier mehr dazu.

Jede zehnte Neuinfektion in Berlin geht offenbar auf Mutationen zurück

16.11 Uhr: Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat bei einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses die Shutdown-Verlängerung bis zum 7. März mit den zunehmend auftretenden Virusmutationen gerechtfertigt. 405 Fälle habe man in Berlin mittlerweile gezählt, die Mutationen machten aktuell mehr als zehn Prozent der positiven Tests aus. »Das können wir nicht ignorieren«, wird Kalayci im Rundfunk Berlin-Brandenburg zitiert.  Um welche Varianten in welcher Anzahl es sich genau handle, blieb zunächst unklar.

Nach Tagesspiegel-Informationen  vom Freitag seien allein in landeseigenen Kliniken bislang 109 Fälle der britischen Virusvariante B117 registriert worden, der bisher am häufigsten festgestellten Mutation.

Corona-Comics von Ralf König: Nicht mal mehr Ruhe zur Selbstbefriedigung

15.58 Uhr: Der Karikaturist Ralf König ist im vergangenen Jahr 60 geworden, aber in seinen Corona-Comics hat er noch immer den Humor eines 16-Jährigen: ein bisschen versaut, mit großem Spaß an der kleinen Provokation. Lesen Sie hier mehr dazu.

Einreisestopp: Tschechische Protestbewegung fordert »Vergeltung«

15.30 Uhr: Nach dem weitgehenden Einreisestopp Deutschlands für Bürger aus dem Nachbarland hat eine Protestbewegung in Tschechien »Vergeltungsmaßnahmen« gefordert. Man rufe die Regierung in Prag dazu auf, die Grenzen für Deutsche komplett zu schließen, hieß es am Sonntag in einem auf Facebook verbreiteten Aufruf. Tschechisches Gesundheitspersonal, das in Sachsen und Bayern arbeite, solle am Grenzübertritt gehindert und in heimischen Krankenhäusern eingesetzt werden. »Die Deutschen verteidigen ihre eigenen nationalen Interessen, und wenn unsere Regierung Führungsstärke zeigen würde, täte sie das auch«, hieß es.

Hinter dem Aufruf steht die Bewegung »Chcipl Pes« (Der Hund ist verreckt), die sich für die Lockerung der Corona-Maßnahmen einsetzt. Der Name ist eine Anspielung auf das Corona-Warnstufensystem Pes (Hund) der Regierung.

Sowohl Regierungs- als auch Oppositionspolitiker in Prag halten sich bisher mit Äußerungen zur Einstufung Tschechiens als sogenanntes Virusvariantengebiet zurück. Tschechien hatte selbst einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt – es gibt aber zahlreiche Ausnahmen unter anderem für Pendler sowie Dienst- und Transitreisende.

Polizei löst illegale Party in Berlin auf

15.24 Uhr: Eine Party mit 24 Menschen und einer großen Auswahl an Drogen in einem Hochhaus in Berlin-Friedrichshain ist von der Polizei wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln beendet worden. Schon vor der Wohnungstür in dem 18-stöckigen Haus hätten die alarmierten Polizisten laute Musik und viele Stimmen gehört, teilten die Beamten am Sonntag mit.

In einem rund 20 Quadratmeter großen Raum drängten sich demnach 24 Menschen im Alter von 17 bis 37 Jahren. Niemand trug den Angaben zufolge einen Mund-Nase-Schutz, Abstände wurden nicht eingehalten. Der 24-jährige Wohnungsmieter habe eine bestandene Klausur feiern wollen. Die Gäste und Räume wurden durchsucht, dabei fanden die Beamten verschiedene Drogen.

Ein 22-Jähriger wurde festgenommen, weil er per Untersuchungshaftbefehl gesucht wurde. Die Party wurde aufgelöst. Alle Beteiligten erhielten Anzeigen wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz, einige auch wegen Drogenvergehen.

Missstände in der Coronakrise: Der Abiturbetrug geht in die nächste Runde

15.22 Uhr: Die Schüler geben alles, um möglichst erfolgreich zu lernen. Der Föderalismus hingegen lernt nichts – und lässt es zu, dass das Abitur in Deutschland weder gerecht noch gleichwertig ist. Lesen Sie hier den Gastbeitrag von Matthias Brodkorb und Katja Koch.

Autoindustrie rechnet mit Werksschließungen ab Montag

14.47 Uhr: Die deutsche Autoindustrie befürchtet durch die seit Sonntag geltenden Kontrollen und Corona-Testpflicht an mehreren Grenzen erhebliche Lieferprobleme und bereits an diesem Montag Werksschließungen. Durch die zu erwartenden Probleme an den Grenzübergängen werde die Automobilproduktion ab Montagmittag größtenteils zum Erliegen kommen, teilte ein Sprecher des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) in Berlin mit. »Die Werke in Ingolstadt, Regensburg, Dingolfing, Zwickau und Leipzig sind als erste betroffen.« Die Autoindustrie fordert, bis zum Aufbau ausreichender Testkapazitäten an den Grenzen, mindestens aber für die nächsten vier Tage, auf eine ärztliche Testbestätigung zu verzichten und ersatzweise Selbstschnelltests für Fahrer zuzulassen.

Nach Verschärfung der Regeln sollen Einreisen nach Deutschland nur für wenige Ausnahmen möglich sein, darunter für »Personal im Gütertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal«. Den Angaben zufolge fallen Ausnahmeprivilegien für Transportmitarbeiter weg, sodass diese jetzt – wie jeder normale Einreisende auch – ein negatives Testergebnis bei der Einreise mit sich führen müssen. Die Bundesregierung stufte auch die Slowakei als Gebiet mit besonders gefährlichen Virusmutationen ein.

Lkw-Fahrer müssen laut VDA ein negatives Coronatestergebnis aus den letzten 48 Stunden vorweisen. Das müsse ärztlich bestätigt sein und dreisprachig vorliegen. »Wir haben Verständnis für energische Maßnahmen, aber diese neue Testpflicht für Lkw-Fahrer ist so kurzfristig gar nicht umzusetzen«, sagte der VDA-Sprecher.

Die deutsche Automobilindustrie werde aus der Tschechischen Republik, der Slowakei, aus Rumänien, Ungarn und Norditalien Just-In-Time beliefert, also erst bei tatsächlichem Bedarf – aber auch Just-In-Sequence, das sind Lieferungen genau in der für die Produktion benötigten Menge und Reihenfolge. Die Komponenten würden direkt an das Montageband geliefert, hieß es. »Wenn das Bauteil nicht durchkommt, stehen die Bänder still.« Durch die kurzfristig angekündigten Maßnahmen sei es nicht möglich gewesen, eine entsprechende Bevorratung zu schaffen.

Rapide Mutations-Ausbreitung in Frankreichs Grenzregionen

14.36 Uhr: Zwei an Deutschland und Belgien grenzende französische Regionen planen trotz der rapiden Ausbreitung ansteckenderer Virus-Varianten keine deutliche Verschärfung der Schutzmaßnahmen. Forderungen nach generellen Schulschließungen und einer umfassenden Ausgangssperre erteilte der Präfekt des an das Saarland und Rheinland-Pfalz grenzenden Départements Moselle eine Absage. In dem an Belgien grenzenden Gebiet um die Hafenstadt Dünkirchen soll lediglich der Unterrichtsmodus geändert werden.

Er halte die derzeit geltenden und bereits strikten Auflagen für ausreichend, sagte der Präfekt der Region Moselle, Laurent Touvet, der Nachrichtenagentur AFP. Dies könnte sich jedoch je nach Entwicklung der Lage in den kommenden Wochen ändern. In der Region waren in den vergangenen Tagen hunderte Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Virus nachgewiesen worden.

Gesundheitsminister Oliviér Véran sprach am Freitag von einer »beunruhigenden Lage«. Er kündigte mehr Tests und Impfungen sowie schärfere Quarantäneregeln an. Präfekt Touvet zufolge soll zudem künftig bereits bei einem positiven Fall die gesamte betroffene Klasse geschlossen werden. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte die Infektionslage in der benachbarten Region als »sehr besorgniserregend« bezeichnet.

In der nordfranzösischen Hafenstadt Dünkirchen und Umgebung bereitet den Behörden vor allem die britische Mutante des Virus Sorgen. Dennoch lehnte sie die Bitten der Bürgermeister der Gemeindeverbände in der Region ab, die Schulen eine Woche vor Ferienbeginn schließen zu dürfen. Stattdessen findet der Unterricht ab kommender Woche in den Vor- und Grundschulen zeitversetzt statt, während in den weiterführenden Schulen eine Mischung aus Präsenz- und Distanzunterricht eingeführt werden soll. Gleichzeitig wird die Maskenpflicht in den betroffenen Gemeinden ausgeweitet.

Demonstranten in Wien protestierten gegen Maßnahmen der Regierung

13.31 Uhr: In Wien sind trotz eines Demonstrationsverbots zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung auf die Straße gegangen. Rund 2000 Teilnehmer versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstag unter anderem vor der Karlskirche zu einem »Spaziergang« und forderten den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Proteste gegen die Testpflicht an Schulen und die Maskenpflicht verliefen laut Polizeiangaben weitgehend friedlich.

Allerdings erstattete die Polizei laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA rund 1600 Anzeigen. Davon waren 18 strafrechtlich, unter anderem wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt und tätlichen Angriffs auf Beamte. Mehr als 670 Teilnehmer wurden angezeigt, weil sie den Mindestabstand nicht einhielten und mehr als 600, weil sie gegen die Maskenpflicht verstießen. Insgesamt waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz.

Die Behörden hatten sechs für das Wochenende angemeldete Corona-Kundgebungen verboten, nachdem es in der Vergangenheit bei Protesten immer wieder zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln gekommen war.

Mehr als 530 Personen an Einreise nach Bayern gehindert

13.30 Uhr: In den ersten zwölf Stunden nach Inkrafttreten der Einreisebeschränkungen sind am Sonntag in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert worden. In mehr als 530 Fällen sei Personen die Einreise verweigert worden, sagte Karl-Heinz Blümel, Leiter der Bundespolizeidirektion München, vor Journalisten am Grenzübergang Schirnding.

An der Grenze zu Tschechien kontrollierten die Bundespolizei und die bayerische Grenzpolizei zwischen Sonntag 0.00 Uhr und 12.00 Uhr 717 Menschen. 288 Personen davon wurden an der Einreise gehindert, weil diese nicht einreiseberechtigt waren. An der Grenze zu Tirol wurden demnach mehr als tausend Menschen kontrolliert. Davon wurde in 247 Fällen die Einreise verweigert. Zudem seien Personen, die zwar einreiseberechtigt sind, aber keinen gültigen Coronatest vorweisen konnten, einer Testung unterzogen worden, sagte Blümel.

Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol gelten wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten seit Sonntag harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland. An der Grenze zu Tschechien und Tirol wird streng kontrolliert. Dies gilt neben Bayern auch für Sachsen. Am Donnerstag hatte sich die Bundesregierung darauf verständigt, Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol als "Virusvarianten-Gebiete" einzustufen.

Bestimmte Pendler dürfen weiter aus Tschechien und Tirol einreisen

13.18 Uhr: Die verschärften Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Österreich werden für bestimmte Berufspendler gelockert. Das teilten das Innenministerium und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag übereinstimmend mit. Demnach dürfen auch Pendler einreisen, die gebraucht werden, um die Funktionsfähigkeit ihrer Betriebe in systemrelevanten Branchen aufrechtzuerhalten.

Sie müssen dafür in den kommenden Tagen ihren Arbeitsvertrag dabeihaben, bis Dienstag sollen die Länder Bayern und Sachsen Betriebe als systemrelevant definieren und individuelle Bescheinigungen ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden sollen.

»Für Grenzpendler in systemrelevanten Berufsbranchen soll die Einreise möglich bleiben«, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). »Wir gehen pragmatisch vor, wo immer das möglich ist.«

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte in Schirnding bei einem Besuch an der dortigen Kontrollstelle, zu den Ausnahmebranchen zählten etwa Wasser- und Elektrizitätswerke oder die Lebensmittelproduktion. Im Einzelnen müsse vor Ort darüber entschieden werden. Voraussetzung für die Einreise sei dann aber für alle ein maximal 48 Stunden alter negativer Test sowie eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Zudem müssten sie sich digital vor der Einreise anmelden.

Krankenschwester berichtet von Corona-Station: »Der Weg des Sterbens verläuft sehr unterschiedlich«

13.00 Uhr: Carmen Kleiner kümmert sich um schwer kranke Covid-19-Patienten. Wie hilft sie den Menschen? Und wie geht sie damit um, wenn sie ihnen nicht mehr helfen kann? Lesen Sie hier mehr dazu:

Söder verteidigt Kontrollen an der Grenze zu Tschechien

12.37 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat an der Grenze zu Tschechien die neuen Kontrollen in der Coronakrise verteidigt. Sie seien richtig und wichtig, um die Ausbreitung der Mutationen einzudämmen, sagt der CSU-Chef. »Es ist ein strenges Einreiseregime.« Es werde Kontrollen und auch Zurückweisungen geben. »Die Mutationen sind ja schon unterwegs.« Bis Dienstag will Söder Ausnahmen für Pendler klären.

Mehr als ein Viertel der Israelis erhielt bereits Corona-Zweitimpfung

12.33 Uhr: Mehr als ein Viertel der rund 9,3 Millionen Israelis hat bereits eine Zweitimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Über 3,8 Millionen Israelis seien geimpft worden, davon fast 2,5 Millionen schon zum zweiten Mal, teilte Gesundheitsminister Juli Edelstein am Sonntag bei Twitter mit. Am Freitag und Samstag hätten sich 133.000 Menschen impfen lassen.

Edelstein rief weitere Israelis zur Impfung auf. So könnten sie in Kürze wieder zum Besuch von Fitness-Studios und Kulturveranstaltungen berechtigt sein, schrieb er. Das Land bemüht sich, einer am 19. Dezember begonnenen Impfkampagne neuen Schwung zu verleihen. Nach einem erfolgreichen Auftakt ging die Zahl der täglichen Impfungen zuletzt deutlich zurück. Besonders jüngere Menschen zeigen sich zögerlich.

Vor einer Woche hatte Israel mit dem schrittweisen Ausstieg aus einem mehrwöchigen Lockdown begonnen. Die hohen Infektionszahlen gehen allmählich wieder zurück. Experten sehen dies auch als ein Anzeichen für die Wirksamkeit des Impfstoffes.

New York Fashion Week wegen Pandemie weitgehend online

12.08 Uhr: Die New Yorker Fashion Week ist wegen der Corona-Pandemie für die Zuschauer weitgehend ins Internet verlagert worden. Zum Auftakt der Modewoche wollten am Sonntag Star-Designer wie Jason Wu und Prabal Gurung ihre Entwürfe zeigen, bis Donnerstag sind dann auch noch unter anderem Rebecca Minkoff oder Proenza Schouler dran.

Zwischen den Modenschauen, die im Internet angesehen werden können, sind auch immer wieder Diskussionsrunden mit Designern und Mode-Experten geplant. Zahlreiche große Namen der Mode-Branche, wie beispielsweise Ralph Lauren oder Marc Jacobs, sind bei der abgewandelten Version der New Yorker Modewoche allerdings nicht dabei.

Haus der Geschichte sichert sich Ampulle aus erster Charge des Corona-Impfstoffs

11.52 Uhr: Das Haus der Geschichte in Bonn hat sich eine Ampulle aus der ersten Charge des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für seine Ausstellung gesichert. Die Impfampulle stehe für das »Licht am Ende des Tunnels, für den medizinischen Fortschritt«, sagte der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte, Hans Walter Hütter, der Onlineausgabe der »Rheinischen Post« vom Sonntag. Insgesamt habe das Museum schon mehr als 400 Objekte zur Pandemie gesammelt.

Hütter bezeichnete die Pandemie »als epochalen Einschnitt in die jüngere Geschichte«. Das sei nur mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergleichbar. »Genauso hat die Corona-Pandemie das Leben eines jeden Menschen in diesem Land, in Europa, in weiten Teilen der Welt betroffen.« Medizinhistorisch sei die Pandemie auch ein epochales Ereignis. »Es gab noch nie eine Pandemie, in deren Verlauf bereits ein Gegenmittel entwickelt wurde«, fügte der Historiker hinzu.

Zur Stiftung Haus der Geschichte gehören vier Museen in drei Städten – das Haus der Geschichte in Bonn, das zeitgeschichtliche Forum in Leipzig sowie der Tränenpalast und das Museum in der Kulturbrauerei in Berlin. An allen Standorten vermittelt die Stiftung deutsche Zeitgeschichte nach 1945 in Dauer- und Wechselausstellungen.

Umfrage: Zufriedenheit der Bayern mit Söder sinkt deutlich

11.46 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer Umfrage zufolge den Popularitätsbonus durch sein anfängliches Krisenmanagement in der Corona-Pandemie wieder weitgehend eingebüßt. Derzeit sind weniger als die Hälfte der Bürger im Freistaat mit Söders Arbeit zufrieden, wie eine Umfrage des Online-Meinungsforschungsinstituts Civey für die »Augsburger Allgemeine« vom Samstag ergab. Der Wert sank demnach von 71 Prozent auf dem Höhepunkt der ersten Pandemiewelle auf aktuell nur noch 48 Prozent.

Zugleich stieg der Anteil derer, die ausdrücklich unzufrieden mit Söders Arbeit sind, auf 42 Prozent, wie die Umfrage weiter ergab. Auf vergleichbare Werte sei Söder zuletzt im Februar 2019 knapp ein Jahr vor Ausbruch der Pandemie gekommen. Für die Auswertung der Umfrage wurden die Antworten von 5021 Teilnehmern aus Bayern berücksichtigt.

Steigende Corona-Werte in Italien: Verschärfungen in mehreren Regionen

11.31 Uhr: Wegen steigender Corona-Zahlen hat Italien in mehreren Regionen die Bewegungsfreiheit stärker als bisher eingeschränkt, etwa in der Toskana und in Ligurien. Außerdem betroffen sind die Region Abruzzen in Mittelitalien und die Alpenprovinz Trentino. Die verschärften Regeln gelten seit Sonntag. Die Regierung in Rom hat schon vor Monaten eine Einteilung des Landes in Risikozonen eingeführt mit unterschiedlich strengen Sperren.

In den vier jetzt zu sogenannten orangen Zonen hochgestuften Gebieten mussten Restaurants und Bars wieder für Gäste schließen. Nur Außer-Haus-Verkauf ist erlaubt. Außerdem sollen die Bürger dort in der Regel ihre Städte und Gemeinden nicht verlassen. Die Verschärfung gilt zunächst für 15 Tage, wie das Gesundheitsministerium in Rom am Samstag mitgeteilt hatte.

Der große Teil des 60-Millionen-Einwohner-Landes gehört weiter zu den gelben Zonen mit moderaten Beschränkungen. Dabei herrscht in ganz Italien eine nächtliche Ausgangssperre ab 22.00 Uhr. Ein Reiseverbot über Regionalgrenzen hinweg hatte die Regierung kürzlich bis 25. Februar verlängert. Ausnahmen gelten für die Arbeit und in Notfällen.

Umfrage: Psychische Belastung im Shutdown steigt

11.16 Uhr: Das Wohlbefinden und die mentale Gesundheit der Menschen in Deutschland leiden einer Befragung zufolge zusehends unter den Shutdown-Auswirkungen – mehr als im Zuge der Maßnahmen im Frühjahr. Zu diesem Zwischenergebnis kommen Forscher der Universität des Saarlandes, die seit einem Jahr die psychischen und sozialen Folgen der Pandemie untersuchen. 1500 Frauen und Männer beteiligen sich regelmäßig an den Befragungen für die Analyse »Alles anders?«.

Die Einschätzung der Gesellschaft habe sich »drastisch verändert«, sagte Forschungsgruppenleiterin Dorota Reis der Nachrichtenagentur dpa in Saarbrücken. Während die Teilnehmer und Teilnehmerinnen anfangs berichteten, dass die Gesellschaft zusammenrücke, schätzten sie das Verhalten nun als »eher egoistisch und auseinanderdriftend« ein.

»Die Lebenszufriedenheit ist deutlich zurückgegangen, Sorgen, Stress und Depressivität sind gestiegen«, sagte Reis. Im Frühjahr sei nach den Lockerungen recht schnell eine Besserung eingetreten. »Ob das dieses Mal auch so sein wird, wissen wir noch nicht.«

In der Studie geht es darum, was die Menschen in der Coronakrise beschäftigt, wie sie ihren Alltag bewältigen und wie sich die Beziehungen zu Mitmenschen verändern. In den nächsten Monaten soll auch untersucht werden, ob die Pandemie unterschiedliche Auswirkungen auf verschiedene Personengruppen hat und wie sich Stimmung und Persönlichkeit langfristig entwickeln.

Union bringt weitere Ausweitung der Kinderkrankentage ins Gespräch

11.00 Uhr: Die Union hat die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach Corona-Sonderurlaub zurückgewiesen, zugleich aber eine weitere Ausweitung der Kinderkrankentage ins Gespräch gebracht. Weil Eltern und Kinder in der Pandemie besonders belastet seien, habe die Koalition den Anspruch auf Kinderkrankentage verdoppelt, sagte Unionsfraktionsvize Nadine Schön den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Über eine weitere Ausweitung können wir angesichts des verlängerten Lockdowns durchaus nachdenken.«

Es sei falsch, »einseitig die Unternehmen zu belasten«, sagte Schön mit Blick auf Mützenich. Viele Betriebe müssten bereits jetzt hart kämpfen, manche stünden vor existenziellen Herausforderungen.

Mützenich hatte zusätzliche Urlaubstage für Eltern gefordert, die wegen der Corona-Pandemie besonders belastet sind. »Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten«, sagte er den Funke-Zeitungen vom Wochenende. Der SPD-Politiker verlangte »eine nennenswerte Zahl« an Extra-Urlaubstagen, ohne genauere Angaben zu machen.

Bund und Länder hatten Anfang Januar beschlossen, die Kinderkrankentage pro Elternteil in diesem Jahr von zehn auf 20 zu erhöhen, bei Alleinerziehenden von 20 auf 40 Tage.

Israel will Restaurants um den 9. März herum öffnen

10.45 Uhr: Angesichts der schnell voranschreitenden Impfkampagne will Israel bei seiner Lockerung der Corona-Maßnahmen um den 9. März herum auch wieder Restaurants und andere Gastronomiebetriebe öffnen. Dies sagt der nationale Koordinator im Kampf gegen die Pandemie, Nachman Ash, dem Sender Ynet TV. Die Branche solle etwa zwei Wochen nach der teilweisen Wiedereröffnung von Hotels und Fitnessstudios folgen, die für vollständig Geimpfte und Menschen mit Immunität nach einer Covid-19-Genesung am 23. Februar vorgesehen sei. Es solle vorsichtig geöffnet werden, um eine neue Welle und einen neuen Lockdown zu vermeiden.

Israel hatte in der vergangenen Woche damit begonnen, die Corona-Maßnahmen zu lockern. Das Land ist auf Kurs, noch im Februar 30 Prozent seiner neun Millionen Einwohner zu impfen und peilt im nächsten Monat die Schwelle von 50 Prozent an. Die Impfkampagne steht auch im Zentrum des Wahlkampfes von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Wahl am 23. März.

Bundesinstitut: Zulassung für Corona-Selbsttests im März geplant

10.26 Uhr: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte rechnet damit, noch im März erste Schnelltests für jedermann zuzulassen, wie ein Sprecher der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« sagte. Die bisherigen Schnelltests sollen nur von geschultem Personal gemacht werden, weil sie einen Abstrich mit einem langen Stäbchen tief in der Nase oder im Rachen verlangen. Bei den Selbsttests sind beispielsweise Gurgel- und Spucktests im Gespräch.

Die SPD im Bundestag fordert ein rasches Konzept für die Nutzung von Schnelltests für den Hausgebrauch. »Ich verstehe wirklich nicht, warum die Kanzlerin beim Thema Selbsttests schon wieder so zögerlich agiert«, sagte Fraktionsvize Bärbel Bas der Nachrichtenagentur dpa. Diese Tests könnten beim Weg aus der Pandemie eine ganz wichtige Rolle spielen. »Solange wir nicht über ausreichend Impfstoff verfügen, um das Corona-Virus erfolgreich einzudämmen, sind sie die einzige Möglichkeit, Infektionsketten frühzeitig zu unterbrechen«, sagte Bas. Die Bürger könnten damit aktiv an einer Rückkehr in die Normalität mitarbeiten.

Nach der Zulassung müsse der Bund Geld in die Hand nehmen, um als erstes Schulen und Kitas mit den Selbsttests auszustatten, forderte Bas. Außerdem müsse Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unverzüglich eine breit angelegte Teststrategie planen. »Wir dürfen nicht erneut wie beim Impfen Schlusslicht einer Entwicklung werden, die uns aus der Krise helfen könnte«, sagte die SPD-Politikerin.

Kretschmer schließt Osterurlaub in Deutschland aus

10.20 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Osterurlaub in Deutschland sowie Restaurantbesuchen eine klare Absage erteilt. »Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben«, sagte Kretschmer der »Bild am Sonntag«. »Zu große Mobilität etwa durch Reiseverkehr und Tourismus bereits im April ist Gift. Wir würden alles zerstören, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben«, sagte der Ministerpräsident.

Eine verfrühte »Rückkehr zur Normalität wie im Herbst« führe zu einer »Explosion der Infektionszahlen wie im November und Dezember. Die Folge wäre ein harter Lockdown im Frühjahr. Das müssen wir unbedingt vermeiden.« Lockerungen müssten vorsichtig und Schritt für Schritt erfolgen, sagte Kretschmer. »Gaststätten und Hotels werden in Sachsen auch über Ostern geschlossen sein müssen. Auch der Spielbetrieb in Opernhäusern und Theatern kann frühestens erst nach Ostern wieder aufgenommen werden.«

Zugleich verteidigte Kretschmer die Grenzschließungen, selbst wenn diese zu kilometerlangen Staus führen sollten: »Für einen wirksamen Schutz müssen wir auch Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen. Wir haben in Deutschland mit massiven Maßnahmen und enormen Kosten die Infektionszahlen senken können. Das dürfen wir nicht verspielen. Klar ist: Ohne Negativ-Test darf keiner mehr über die Grenze.« Auf absehbare Zeit dürften nur noch Pendler einreisen, die für die medizinische Versorgung wichtig sind.

Kritik übte Kretschmer an den schleppend ausgezahlten Hilfen für Unternehmen: »Die Auszahlungen kommen einfach zu spät. Wenn kleine Unternehmen zwei Monate auf ihr Geld warten müssen, ist das nicht okay.« Bei einigen Firmen gehe es »ums blanke Überleben.«

Kasse: Pflegekräfte am häufigsten wegen Corona krankgeschrieben

10.10 Uhr: Beschäftigte in der Altenpflege sind laut einer Auswertung der Barmer-Krankenkasse am häufigsten wegen Infektionen mit dem Coronavirus krankgeschrieben worden. Im vierten Quartal 2020 betraf dies 7,6 von je 1000 Erwerbstätigen dieser Branche, wie die Kasse nach eigenen Versichertendaten ermittelte. Verglichen wurden 20 besonders von Corona-Fällen betroffene Berufsgruppen.

Es folgten demnach unter anderem Krankenpflegekräfte mit 7,3 Corona-Krankgeschriebenen pro 1000 Erwerbstätige. Bei Personal in Arztpraxen lag dieser Wert bei 5,5. Am niedrigsten war der Anteil dagegen in Werbung und Marketing mit 2,5 gemessen an je 1000 Erwerbstätigen dieser Berufsgruppe.

Mit Blick auf Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz sagte Barmer-Chef Christoph Straub, Corona-Fälle seien in Branchen geringer, in denen sich Abstands- und Hygieneregeln tendenziell leichter einhalten ließen oder verstärkt Homeoffice möglich sei. In Sozialberufen sei es dringend erforderlich, dass sich Beschäftigte impfen ließen.

Seehofer zu Kontrollen: Polizei winkt Verkehr nicht einfach durch

09.58 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bekräftigt, dass die ab Sonntag geltenden Einreiseregeln streng kontrolliert werden. »Wer nicht zu einer der wenigen Ausnahmen gehört, kann nicht einreisen«, sagte der CSU-Politiker der »Bild am Sonntag« . Er rechne mit Verzögerungen. »Durch die Kontrollen kann es hier und da zu Wartezeiten kommen. Die Bundespolizei wird den Verkehr nicht einfach durchwinken.«

Mit der Bundespolizei sei aber besprochen, die Kontrollen der Lage angepasst durchzuführen, um größere Rückstaus zu vermeiden. Einreisende müssten einen negativen Corona-Test vorlegen. Das gelte auch für alle Lastwagenfahrer, hieß es.

Japan lässt Biontech-Impfstoff zu

09.48 Uhr: Japan hat als ersten Impfstoff die Vakzine von Biontech/Pfizer zugelassen. Das teilt das Gesundheitsministerium am Sonntag mit, nachdem ein Regierungsgremium am Freitag die Zulassung empfohlen hatte. Mit dem Impfstoff, den das Mainzer Biotech-Unternehmen gemeinsam mit seinem US-Partner Pfizer entwickelt hat und vertreibt, will Japan seinen Kampf zur Eindämmung einer dritten Infektionswelle im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele verstärken.

Corona-Ausgabe bringt »Mainz bleibt Mainz« neues Zuschauertief

09.41 Uhr: Trotz der Corona-Pandemie mussten Fastnacht-Fans in diesem Jahr nicht auf den Fernsehklassiker »Mainz bleibt Mainz« verzichten – jedoch schalteten so wenige Menschen ein wie nie zuvor. Im Schnitt 5,07 Millionen Zuschauer verfolgten am Freitagabend die fast dreistündige Sendung, was dem Ersten einen Marktanteil von 16,4 Prozent einbrachte. Der für die ARD federführende Südwestrundfunk (SWR) zeigte sich dennoch »angesichts der besonderen Bedingungen sehr zufrieden«.

Schon im vergangenen Jahr war mit 5,46 Millionen Zuschauern ein Tiefpunkt erreicht worden. Der Marktanteil lag damals jedoch bei 20,5 Prozent, was dem ZDF zur besten Sendezeit den Quotensieg bescherte. ARD und ZDF strahlen die Sitzung abwechselnd aus – immer am Freitag vor Rosenmontag. Die Quoten sind über die Jahrzehnte stark gesunken.

Gestrichen wurde bei »Mainz bleibt Mainz« diesmal der sonst übliche Zusatz »wie es singt und lacht« – wegen der Einschränkungen und Nöte, die mit der Coronakrise verbunden sind. Die Sendung wurde nicht wie sonst live übertragen, sondern war im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz ohne Publikum aufgezeichnet worden – und kürzer. Live-Gesang im Saal gab es nicht, Videos zu den Musikbeiträgen waren vorher im Freien gedreht worden. Im Saal saßen nur wenige Menschen, Lacher wurden vom Band eingespielt.

Grenzkontrollen für Flüge aus Wien und Prag in Frankfurt

09.38 Uhr: Seit der Nacht zu Sonntag kontrolliert die Bundespolizei auch am größten deutschen Verkehrsflughafen in Frankfurt am Main Flugreisende aus Österreich und Tschechien. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, die Beamten überprüften, ob es sich bei den über Frankfurt einreisenden Menschen um deutsche Staatsangehörige, EU-Bürger oder Angehörige aus Drittstaaten mit einem gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland handelt. Außerdem werde geprüft, ob die Reisenden einen negativen Coronatest und eine digitale Einreiseanmeldung vorweisen können.

Am Sonntag sind vier Flüge von diesen Grenzkontrollen betroffen – drei aus Wien und einer aus Prag. Die erste Maschine landete pünktlich am Morgen in Frankfurt. Tschechien und Tirol gelten als Gebiete, in denen die ansteckenderen Virusvarianten besonders verbreitet sind.

EU-Kommissarin äußert sich skeptisch über schärfere Einreiseregeln

09.28 Uhr: EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hält nicht viel von den verschärften deutschen Einreiseregeln, die seit diesem Sonntag an den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol gelten. »Die Furcht vor den Mutationen des Coronavirus ist verständlich. Aber trotzdem gilt die Wahrheit, dass sich das Virus nicht von geschlossenen Grenzen aufhalten lässt«, sagte die 64-jährige christdemokratische Politikerin aus Zypern der »Augsburger Allgemeinen«.  »Gegen die Mutationen helfen nur konsequentes Impfen sowie die Einhaltung der Hygiene-Regeln. Ich halte es für falsch, dass wir wieder zu einem Europa mit geschlossenen Grenzen wie im März 2020 zurückkehren.«

Über kritische Bemerkungen seitens der EU-Kommission hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer schon tags zuvor empört.

An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol gelten ab diesem Sonntag schärfere Einreiseregeln. Aus Angst vor den dort verbreiteten, ansteckenderen Varianten des Coronavirus wird an den entsprechenden Grenzübergängen in Bayern und Sachsen scharf kontrolliert. Laut einer Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger sowie für Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte.

Auch wer zur Beerdigung eines Elternteils, Ehepartners oder Kindes will, darf einreisen, genauso Väter für die Geburt ihres Kindes. Für alle Einreisenden gilt: Sie müssen einen negativen Coronatest vorweisen und in Deutschland zunächst in Quarantäne gehen.

Merkels Auftritte in der Coronakrise: Mal Sprechkonserve, mal mitreißend

09.00 Uhr: Pressekonferenzen, Regierungserklärungen – Sprechtrainerin Annalena Schmidt hat die Auftritte der Kanzlerin in der Corona-Zeit analysiert. Merkels Ansprachen überzeugen sie nicht. Aber andere Momente. Sehen Sie hier das Video.

Neuseeland verhängt Lockdown über Millionenstadt Auckland

07.40 Uhr: Die neuseeländische Regierung verhängt nach den ersten lokal übertragenen Corona-Neuinfektionen seit Ende Januar einen neuen Lockdown über Auckland. Die Menschen in der größten Stadt des Landes müssten für drei Tage zu Hause bleiben, erklärte Ministerpräsidentin Jacinda Ardern. Nur für Ausnahmen wie Einkäufe und den Weg zur Arbeit dürften sie raus.

Neuseeland hatte zuvor mit drei lokal übertragenen Fällen die ersten Corona-Neuinfektionen seit Ende Januar gemeldet. Laut Chris Hipkins, dem Minister für Corona-Maßnahmen, handelt es sich bei den Betroffenen um ein Paar samt Tochter in der Millionenstadt Auckland. Es wird nun getestet, ob die Infektionen von einer der neuen und besonders ansteckenden Corona-Varianten ausgelöst wurden. Vor den Fällen im Januar hatte Neuseeland über Monate keine lokal übertragenen Corona-Infektionen verzeichnet.

RKI registriert 6114 Ansteckungsfälle

05.42 Uhr: In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 6100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 6114 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.334.561.

  • Nach Angaben des RKI wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 218 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt.

  • Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 64.960.

  • Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 2,119 Millionen.

Am Wochenende fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, da nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen an das RKI melden und auch weniger Tests vorgenommen und ausgewertet werden.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging weiter zurück und lag bei 57,4. Am Vortag hatte sie bei 60,1 gelegen. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken.

Studie: Grenzschließungen Anfang 2020 gegen Corona kamen zu spät

05.00 Uhr: Die Grenzschließungen in Europa vor rund einem Jahr kamen einer Studie zufolge zu spät, um das Coronavirus nachhaltig aufzuhalten. Bereits am 8. März 2020 habe es in Europa etwa genauso viele lokale Ansteckungen mit dem Virus gegeben wie durch Reisende aus dem Ausland eingeschleppt wurden, berichten Forscher um die Mathematikerin und Biostatistikerin Tanja Stadler von der ETH Zürich im Fachmagazin »PNAS«. Die EU schloss die Grenzen erst am 17. März.

Die Forscher hatten die Ausbreitung des Erregers anhand sequenzierter Virus-Genome nachvollzogen. »Wenn man die Grenzen mit dem Ziel geschlossen hat, das Virus nicht reinzulassen: Dafür war es zu spät«, sagte Stadler der Deutschen Presse-Agentur. Bei Infektionsgeschehen, wie es am 8. März bereits vorhanden war, sei eine Grenzschließung nur noch verbunden mit einer drastischen Einschränkung der Kontakte im Land sinnvoll. Dann trage die Reduzierung der Kontakte aus dem Ausland etwas dazu bei, die Ausbreitung zu bremsen.

Grenzkontrollen in Kraft – Kritik reißt nicht ab

04.15 Uhr: Die verschärften deutschen Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol sind in der Nacht zu Sonntag in Kraft getreten – und sorgen für Unmut in den betroffenen Nachbarstaaten und der EU. Bundesinnenminister Horst Seehofer bekräftigte, an den entsprechenden Übergängen in Bayern und Sachsen werde scharf kontrolliert. »Wer nicht zu einer der wenigen Ausnahmen gehört, kann nicht einreisen«, sagte der CSU-Politiker der »Bild am Sonntag«. Ziel der Bundesregierung ist es, dass Einschleppen von wohl ansteckenderen Coronavirus-Mutationen über die Grenze einzudämmen.

Seehofer sagte, mit Verzögerungen sei zu rechnen. »Durch die Kontrollen kann es hier und da zu Wartezeiten kommen. Die Bundespolizei wird den Verkehr nicht einfach durchwinken.« Einreisende müssten einen negativen Corona-Test vorlegen. Das gelte auch für alle Lastwagenfahrer, hieß es.

EU-Gesundheitskommissarin will Schnellverfahren für Mutations-Impfstoff

04.00 Uhr: EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat ein Schnellverfahren für die Anpassung bereits zugelassener Corona-Impfstoffe an Virus-Mutationen angekündigt. »Wir haben nun entschieden, dass ein Impfstoff, der vom Hersteller auf der Basis des bisherigen Vakzins zur Bekämpfung neuer Mutationen nachgebessert wurde, nicht mehr den ganzen Zulassungsprozess durchlaufen muss«, sagte Kyriakides der »Augsburger Allgemeinen«. »Es wird also schneller gehen, geeignete Impfstoffe verfügbar zu haben, ohne bei der Sicherheit Abstriche zu machen.«

Der Kommissarin zufolge sollen bis Ende September mindestens 700 Millionen Dosen für die doppelte Impfung zur Verfügung stehen. Das sei mehr als genug für 70 Prozent der EU-Bevölkerung. Bis Ende Juni stünden 300 Millionen Dosen der bislang drei zugelassenen Impfstoffe für mehr als ein Drittel der EU-Bürger bereit. »Diese Zahl könnte sich sogar noch erhöhen, wenn der Impfstoff von Johnson&Johnson hinzukommt«, sagte Kyriakides. Die europäische Impfstrategie sei ein Erfolg. Diese war in den vergangenen Wochen in die Kritik geraten, da Länder wie die USA, Großbritannien und Israel deutlich schneller bei der Immunisierung ihrer Bevölkerung vorankommen.

Die EU will nun die Zulassung von Medikamenten gegen Corona-Erkrankungen beschleunigen. »Parallel zum Impfstoff-Management treiben wir mit den Herstellern die Entwicklung von geeigneten Arzneimitteln voran«, sagte Kyriakides. Sie könne aber keinen genauen Zeitpunkt sagen, wann genügend zur Verfügung stünden.

Studie: 700.000 britische Selbstständige geben in Lockdown auf

03.45 Uhr: Wegen des derzeitigen Lockdowns haben in Großbritannien einer Studie zufolge etwa 700.000 Selbstständige aufgegeben. Das entspreche etwa jedem Siebten und sei ein Anstieg von 50 Prozent im Vergleich zum ersten Lockdown im Frühling, teilte die Denkfabrik Resolution Foundation am Sonntag mit. Die Corona-Pandemie habe die Lebensstandards stark beeinträchtigt: Mehr als zwei von fünf Selbstständigen hätten Einnahmeeinbußen von mehr als 25 Prozent zu verzeichnen, Hilfsmaßnahmen der Regierung erreichten viele nicht.

»Die Regierung sollte die Zulassungskriterien für die Unterstützung erweitern, um denjenigen zu helfen, die bisher ausgeschlossen wurden«, forderte die Finanzexpertin des Thinktanks, Hannah Slaughter. Zur Gegenfinanzierung könne die Regierung unter anderem zu hohe Zuschüsse für Arbeitnehmer in der Pandemie zurückfordern.

Resolution Foundation setzt sich vor allem für eine Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ein. Seit Wochen gilt in Großbritannien zum wiederholten Mal ein Lockdown mit weitreichenenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen.

Neuseeland meldet erste neue Corona-Fälle seit Januar

03.18 Uhr: Neuseeland meldete am Sonntag mit drei lokal übertragenen Fällen die ersten Corona-Neuinfektionen seit Januar. Laut Chris Hipkins, dem Minister für Corona-Maßnahmen, handele es sich bei den Betroffenen um ein Paar und dessen Tochter in der Millionenstadt Auckland. Derzeit liefen Tests, um herauszufinden, ob die Infektionen von einer der neuen und besonders ansteckenden Corona-Varianten ausgelöst wurden.

»Unser System hat reagiert. Wir sammeln so schnell wie möglich alle Daten«, sagte Hipkins auf einer hastig einberufenen Pressekonferenz in der Hauptstadt Wellington. »Und das System, das in der Vergangenheit so gut für uns funktioniert hat, macht sich nun erneut dafür bereit.«

Es sind die ersten Fälle seit 24. Januar, als bei einer aus Europa eingereisten Person nach Entlassung aus der obligatorischen zweiwöchigen Quarantäne Symptome auftraten und sie positiv getestet wurde. Zuvor hatte Neuseeland zwei Monate lang keine lokal übertragenen Fälle verzeichnet. Regierungschefin Jacinda Ardern, die am Sonntagnachmittag eine Gay-Pride-Veranstaltung in Auckland besuchen wollte, kehrte nach der Nachricht von den drei lokal übertragenen Fällen umgehend nach Wellington zurück.

Auckland auf der Nordinsel ist mit rund 1,47 Millionen Einwohnern die größte Stadt des Pazifikstaates von fünf Millionen Menschen. Dieser gilt mit weniger als 2000 Infektionen und 26 Toten im Jahr 2020 als Musterbeispiel für die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Am 20. Februar laufen dort die Corona-Impfungen an, nachdem sich das Land früher als erwartet Impfdosen von Pfizer/Biontech sichern konnte.

Mehr als 25.000 Verdachtsfälle wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen

02.06 Uhr: Einem Medienbericht zufolge gibt es bundesweit mehr Verdachtsfälle wegen Betrugs bei den Corona-Soforthilfen als bisher angenommen. Den 16 Landeskriminalämtern sowie der beim Zoll angesiedelten Financial Intelligence Unit lägen derzeit rund 25.400 konkrete Verdachtsfälle vor, berichtete die »Welt am Sonntag«. Demnach hätten sich Betrüger nach derzeitigem Ermittlungsstand auf Basis falscher Angaben Hilfen in »signifikanter dreistelliger Millionenhöhe« erschlichen.

Mehr als ein Viertel der Verdachtsfälle sind dem Bericht zufolge in Nordrhein-Westfalen und Berlin anhängig. In Düsseldorf seien es 4619 Vorgänge, in der Bundeshauptstadt 2600. In den übrigen Bundesländern sei die Zahl der Verdachtsfälle niedriger. Thüringen weise mit 70 die geringste Zahl auf.

Die Zahlen könnten noch weiter steigen. Bei der Abteilung Wirtschaftskriminalität des LKA Berlin liegen laut der Zeitung mehr als 10.000 noch nicht bearbeitete Anzeigen zu Subventionsbetrug bei den Corona-Soforthilfen vor.

US-Gesundheitsbehörde meldet über 50 Millionen Corona-Impfungen

01.35 Uhr: Die Corona-Impfungen in den USA haben die Marke von 50 Millionen überschritten. Das teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC am Samstag mit. Die Angaben beziehen sich sowohl auf den Impfstoff von Moderna als auch auf den von Pfizer/Biontech. Knapp 70 Millionen Dosen seien landesweit ausgeliefert worden. Nach CDC-Angaben haben

  • rund 37 Millionen Menschen mindestens eine Dosis erhalten,

  • über 13 Millionen bereits die Zweite.

  • Rund 5,7 Millionen Impfungen wurden demnach in Pflegeeinrichtungen verabreicht.

Die USA sind das am stärksten von der Pandemie betroffene Land. Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen erhöhte sich zuletzt um fast 100.000 auf 27,56 Millionen. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um mindestens 5444 auf 481.258.

Sanofi mit erneutem Impfstoff-Rückschlag – »Wird 2021 nicht fertig«

01.07 Uhr: Bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff muss der französische Pharmakonzern Sanofi einen erneuten Rückschlag einstecken. Das mit dem US-Partner Translate Bio entwickelte Vakzin werde in diesem Jahr nicht zur Verfügung stehen, sagte der Chef des Arzneimittelherstellers, Paul Hudson, der Zeitung »Le Journal du Dimanche«. Bislang war Sanofi davon ausgegangen, dass eine Zulassung schon in der zweiten Jahreshälfte 2021 möglich sei.

Der Kandidat basiert auf der neuartigen mRNA-Technologie, die auch Pfizer und Biontech sowie Moderna für ihre bereits zugelassenen Impfstoffe nutzen. Klinische Studien sollten noch in diesem Quartal beginnen. »Dieser Impfstoff wird nicht in diesem Jahr fertig sein, aber er könnte zu einem späteren Zeitpunkt von Nutzen sein – umso mehr, wenn der Kampf gegen Mutationen weitergeht«, sagte Hudson. Lesen Sie hier mehr dazu.

Erneut Corona-Proteste in Wien

00.21 Uhr: Trotz eines Demonstrationsverbots sind nach Polizeiangaben bis zu 2000 Menschen in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich am Samstag unter anderem vor der Karlskirche zu einem »Spaziergang« und forderten den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Die Polizei erstattete nach eigenen Angaben mehrere hundert Anzeigen, weil Teilnehmer die vorgeschriebenen Mindestabstände nicht einhielten oder sich weigerten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die Behörden hatten sechs für das Wochenende angemeldete Corona-Kundgebungen verboten, nachdem es in der Vergangenheit bei Protesten immer wieder zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln gekommen war.

Die österreichischen Behörden gaben am Samstag mehr als 1400 neue Infektionsfälle in dem 8,9 Millionen Einwohner zählenden Land bekannt. Im Bundesland Tirol hat sich die offenbar ansteckendere südafrikanische Corona-Variante ausgebreitet. Deutschland führte daher am Sonntag Grenzkontrollen zu Tirol ein.

Österreich hatte am Montag seinen strikten Corona-Lockdown gelockert. Geschäfte, Friseursalons und Kosmetikstudios durften wieder öffnen – allerdings unter verschärften Abstandsregeln.

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